BPH Staatsminister spricht über Exportsubventionen

Michael Roth besuchte BPH-GF Heinz Blumenstein und Florian Boenigk vom Berliner Verbandsbüro (v.re.). - © Bundesverband ProHolzfenster

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat den Bundesverband ProHolzfenster (BPH) besucht und den geschäftsführenden Vorsitzenden Heinz Blumenstein in Bad Hersfeld zum Gespräch getroffen. Dabei ging es auch um die EU-Förderung von Industrien in den einzelnen Mitgliedsstaaten – im Kontext der Marktverschiebungen auf dem Fenstermarkt. Die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission prüft eine mögliche marktverzerrende Verwendung von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE-Strukturfonds) für die polnischen Fensterbauer. Die Prüfungen laufen. Eine Verwendung von EU-Mitteln für den Ausbau der Produktionskapazitäten ist bisher nicht zu beweisen. „Bei einem Verstoß müsste das Geld zurückgezahlt werden. Einen Missbrauch von Fördermitteln werden wir anzeigen“, sagte der Staatsminister.

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